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Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung für den Haushalt 2024 zahlreiche Änderungen im Vergleich zum bisherigen Entwurf beschlossen. Insbesondere im sozialen Bereich und in der humanitären Hilfe begrüßt das Deutsche Rote Kreuz, dass viele geplante Kürzungen nicht greifen und teilweise sogar zusätzlich investiert wird. „Das beharrliche Drängen aller Verbände auf einen Haushalt, der den Herausforderungen unserer Zeit mit strategischen Investitionen im Sinne der Menschlichkeit begegnet, scheint sich ausgezahlt zu haben", sagt DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt. „Drastische Kürzungen bei der humanitären Hilfe oder im sozialen Sektor hätten in Zeiten großer Veränderungen und Herausforderungen schwerwiegende Auswirkungen gehabt.“
Im Rahmen der Haushaltsdebatten standen zwischenzeitlich deutliche Kürzungen bei der humanitären Hilfe, im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz und den sozialen Diensten zur Diskussion. Bei der humanitären Hilfe sind die Kürzungen deutlich geringer als ursprünglich veranschlagt. Die angekündigten Kürzungen in der Migrationsberatung sind nach den vorliegenden Informationen geringer als erwartet. Bei den Freiwilligendiensten, den Mitteln für das Müttergenesungswerk und der Digitalisierung im Wohlfahrtsbereich wurden wieder mehr Mittel zur Verfügung gestellt, nachdem die Bundesregierung einen drastischen Kürzungsplan vorgelegt hatte.
Unklarheit besteht noch über den Etat im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz und damit unter anderem darüber, wie es bei den Investitionen in mobile Betreuungsmodule weitergeht. Auch hier waren Kürzungen vorgesehen, über die aber in der Bereinigungssitzung noch kein endgültiger Beschluss gefasst wurde.
„Die Änderungen stellen wichtige Kurskorrekturen in Zeiten extremer gesellschaftlicher Herausforderungen dar. Nun bleibt zu hoffen, dass auch im Bevölkerungsschutz noch eine Korrektur erfolgt und man sich schnell auf einen endgültigen Haushalt einigen kann. Schließlich braucht es Planungssicherheit”, sagt Christian Reuter, Generalsekretär des DRK.
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